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Europäisches Patent · EP3556259 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3556259
- Anmeldenummer
- EP19170225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2019
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 24.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810355370 19.04.2018CN 201810549110 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 12.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Dongguan, Guangdong 523648, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.