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Europäisches Patent · EP3556498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3556498
Anmeldenummer
EP18167563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2018
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  2. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENLUND, Kenneth

73745 Fagersta, SE

HEDBERG, Stefan

SE 776 31 Hedemora, SE

KANTOJÄRVI, Fredrik

73744 Fagersta, SE

ANDERSSON, Johan

73832 Norberg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.