TINTENSTRAHLDRUCKKOPF UND KAPPE

Europäisches Patent · EP3556563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3556563
Anmeldenummer
EP19177426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2013
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/165 (2006.01)
B41J 3/407 (2006.01)
Priorität
GB 201216253 12.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  3. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thomas, Graham

St Ives, Cambridgeshire PE27 5JL, GB

Plummer, Marc

St Ives, Cambridgeshire PE27 5JL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.