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Europäisches Patent · EP3556597 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3556597
- Anmeldenummer
- EP18168089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2018
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 21.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 09.11.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden → ABB E-mobility B.V., Heertjeslaan 6, 2629JG Delft, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8048 Zürich
2623 NM Delft, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.