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Europäisches Patent · EP3556599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3556599
- Anmeldenummer
- EP19169607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2019
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 53/10 (2019.01)B60L 53/31 (2019.01)B60L 53/30 (2019.01)H02J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018003304 20.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Speidel, Thomas
D-71706 Markgröningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.