TRANSPORT- UND LIEFERSYSTEM FÜR FLÜSSIGE ODER VISKOSE STOFFE
Europäisches Patent · EP3556684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3556684
- Anmeldenummer
- EP19169612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2019
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800004543 16.04.2018CH 4782018 16.04.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 02.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Galbiati, Pietro
27029 Vigevano, IT
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.