GABELSTAPLER UND STEUERUNGSVERFAHREN FÜR GABELSTAPLER

Europäisches Patent · EP3556721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3556721
Anmeldenummer
EP16924591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2016
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/22 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/087727 19.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/116336 28.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Logisnext Co., Ltd.

1-1 2-chome Higashikotari, Nagaokakyo-shi, Kyoto 617-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Harukazu

Nagaokakyo-shi Kyoto 617-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.