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Europäisches Patent · EP3556722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3556722
Anmeldenummer
EP19166526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2019
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/22 (2006.01)
F15B 11/044 (2006.01)
Priorität
DE 102018108946 16.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Knechtel, Hans-Ulrich

63785 Obernburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.