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Europäisches Patent · EP3556982 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3556982
Anmeldenummer
EP19169353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2019
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
14.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05F 15/72 (2015.01)
Priorität
SE 1830125 16.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY Entrance Systems AB

Box 131, 261 22 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

Söderqvist, Sven-Gunnar

253 41 Vallåkra, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.