VENTILSITZ UND VENTILSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3557099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557099
Anmeldenummer
EP16924198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 53/10 (2006.01)
F04B 53/06 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/087053 13.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/109839 21.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGAWA Yoshio

Sayama-shi Saitama 350-1328, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.