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Europäisches Patent · EP3557102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557102
Anmeldenummer
EP16923632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2016
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
03.02.2021
Gelöscht
24.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/00 (2006.01)
F04B 53/10 (2006.01)
F16K 1/14 (2006.01)
F04B 53/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/087398 15.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/109905 21.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2022

  2. 15.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

  3. 03.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGAWA, Yoshio

Sayama-shi Saitama 350-1328, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.