ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3557316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557316
Anmeldenummer
EP18000386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2018
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/13357 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Diehl AKO Stiftung & Co. KG

Pfannerstrasse 75-83, 88239 Wangen, DE

Erfinderin/Erfinder

Ratajska, Aleksandra

PL - 56-400 Olesnica, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.