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Europäisches Patent · EP3557598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3557598
- Anmeldenummer
- EP18168566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2018
- Veröffentlicht
- 23.10.2019
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/22 (2006.01)F16P 3/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 29.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2020
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40764 Langenfeld, DE
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.