ANTENNENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3557694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557694
Anmeldenummer
EP17880611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2017
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
28.09.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 9/42 (2006.01)
Priorität
JP 2016244805 16.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/040301 08.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/110162 21.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  2. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  3. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Yokowo Co., Ltd

5-11, Takinogawa 7-chome Kita-ku, Tokyo 114-8515, JP

Erfinderin/Erfinder

SAMPO, Takeshi

Tomioka-Shi Gunma 370-2495, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.