ALIMENTATION À DÉCOUPAGE

Europäisches Patent · EP3557742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3557742
Anmeldenummer
EP19167172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2019
Veröffentlicht
23.10.2019
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/156 (2006.01)
H02M 3/158 (2006.01)
H02M 1/00 (2007.01)
Priorität
FR 1853364 17.04.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARNO, Patrik

38360 SASSENAGE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.