NACHFÜLLSYSTEM FÜR AEROSOLINHALATOR

Europäisches Patent · EP3558037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558037
Anmeldenummer
EP17801695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
A61M 15/06 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 16206774 23.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/079671 17.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/114163 28.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAUL, Samuel John

Ballymena Antrim BT44 9EU, GB

WALDERN, Frederick

8057 Zurich

STALDER, Roland

8055 Zurich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.