NACHFÜLLSYSTEM FÜR AEROSOLINHALATOR
Europäisches Patent · EP3558037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558037
- Anmeldenummer
- EP17801695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16206774 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/079671 17.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/114163 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAUL, Samuel John
Ballymena Antrim BT44 9EU, GB
WALDERN, Frederick
8057 Zurich
STALDER, Roland
8055 Zurich
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