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Europäisches Patent · EP3558076 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558076
Anmeldenummer
EP17823195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
21.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
A47J 31/52 (2006.01)
Priorität
GB 201622102 23.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/053882 22.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/115904 28.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Xianghua

Basingstoke RG24 8NU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.