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Europäisches Patent · EP3558172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558172
- Anmeldenummer
- EP19717366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2019
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)
- Priorität
- US 201862643236 P 15.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2019/050263 10.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/175862 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAFRIR, Roey
7177619 Modi'in- Macabim-Re'ut, IL
DROR, Shahar
6936450 Tel Aviv, IL
SHINDER, Haim
4220609 Natanya, IL
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