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Europäisches Patent · EP3558413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558413
Anmeldenummer
EP17817836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/10 (2006.01)
A61M 1/36 (2006.01)
Priorität
GB 201622119 23.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/053738 13.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/115816 28.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Quanta Dialysis Technologies Limited

Tything Road, Alcester Warwickshire B49 6EU, GB

Erfinderin/Erfinder

WESTENBRINK, Eric William

Alcester Warwickshire B49 6EU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.