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Europäisches Patent · EP3558425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558425
Anmeldenummer
EP17828736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
01.02.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/30 (2006.01)
A61B 17/20 (2006.01)
Priorität
EP 16206086 22.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/084031 21.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/115249 28.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 13.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

  3. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COX, Erik

5831 AN Boxmeer, NL

FACHINGER, Vicky

5831 AN Boxmeer, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.