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Europäisches Patent · EP3558537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558537
Anmeldenummer
EP18700137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2018
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
02.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B03C 3/12 (2006.01)
B03C 3/68 (2006.01)
B03C 3/72 (2006.01)
Priorität
CH 982017 30.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/050093 03.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/137899 02.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2026 → 31.01.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  6. 23.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.