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Europäisches Patent · EP3558537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558537
- Anmeldenummer
- EP18700137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2018
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B03C 3/12 (2006.01)B03C 3/68 (2006.01)B03C 3/72 (2006.01)
- Priorität
- CH 982017 30.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/050093 03.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/137899 02.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 23.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.