WERKZEUGGERÄT
Europäisches Patent · EP3558597 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558597
- Anmeldenummer
- EP17816781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25F 5/02 (2006.01)B25F 1/04 (2006.01)B25F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16206610 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/082741 14.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/114559 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
FIELITZ, Harald
88131 Lindau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.