DRUCKER
Europäisches Patent · EP3558684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558684
- Anmeldenummer
- EP17829986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/32 (2006.01)B41J 2/325 (2006.01)B41J 25/304 (2006.01)B41J 25/316 (2006.01)
- Priorität
- GB 201621983 22.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/084503 22.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/115495 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCNESTRY, Martin
Heanor Derbyshire DE75 7HA, GB
WALLEY, Gareth
Nottingham NG7 2QP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.