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Europäisches Patent · EP3558698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558698
Anmeldenummer
EP17829615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
23.09.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60B 9/10 (2006.01)
A61G 5/06 (2006.01)
B60B 9/18 (2006.01)
Priorität
GB 201621681 20.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/082000 08.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/114391 28.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 23.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALLOUIS, Elie

Stevenage Hertfordshire SG1 2AS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.