SPALTÜBERBRÜCKUNG
Europäisches Patent · EP3558783 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558783
- Anmeldenummer
- EP17832762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 25.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B61D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 511562016 20.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/082804 14.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/114588 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 05.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 01.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2021
- 25.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1120 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.