EINSATZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3558796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558796
- Anmeldenummer
- EP18716560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2018
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 33/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017205601 03.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/058162 29.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/185003 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 18.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
71409 Schwaikheim, DE
89275 Elchingen, DE
89564 Nattheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.