FÄLSCHUNGSSICHERER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3558841 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3558841
- Anmeldenummer
- EP17822485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 17.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)B65D 55/08 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/NL2016/050898 20.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050851 19.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/117825 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISCHBACH, Elmar Martin
3584 CT Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.