KÄLTEMASCHINE, KÜHLCONTAINER

Europäisches Patent · EP3558850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3558850
Anmeldenummer
EP17828691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 88/74 (2006.01)
Priorität
DK PA201671023 22.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/082900 14.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/114621 28.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BJERG, Ole Haugstrup

6230 Rødekro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.