POLYURETHANPREPOLYMERE MIT NICHTLINEAREN KURZKETTIGEN DIOLEN UND/ODER WEICHEN DIISOCYANATEN, ZUSAMMENSETZUNGEN UND VERWENDUNGEN DAVON
Europäisches Patent · EP3559069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3559069
- Anmeldenummer
- EP17829513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 18/48 (2006.01)C08G 18/66 (2006.01)C08G 18/75 (2006.01)C08G 18/10 (2006.01)C08G 18/32 (2006.01)C08G 18/42 (2006.01)
- Priorität
- US 201615384346 20.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/067562 20.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/119056 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 25.09.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Berichtigung ganzes Patent
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOGHOSSIAN, Razmik
Porter Ranch, California 91326, US
SMITH, James
Santa Clarita, California 91351, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.