SCHRAUBARBEITSZYLINDER
Europäisches Patent · EP3559480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3559480
- Anmeldenummer
- EP17837939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/14 (2006.01)F16J 15/04 (2006.01)F16J 1/00 (2006.01)F16J 10/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202016007691 U 21.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/000424 15.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/113810 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUETER, Josef
49733 Haren/Altenberge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.