MESS- UND/ODER SENSORVORRICHTUNG MIT EINER KAMERA
Europäisches Patent · EP3559738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3559738
- Anmeldenummer
- EP17835925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 7/091 (2021.01)G03B 17/00 (2021.01)
- Priorität
- DE 102016125646 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2017/101096 20.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/113849 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZINKE, Bernd
66399 Mandelbachtal, DE
SCHULZ, Stefan
67661 Kaiserslautern, DE
ELSPAß, René
67722 Winnweiler, DE
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