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Europäisches Patent · EP3559835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3559835
- Anmeldenummer
- EP17825862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 30/13 (2020.01)G06F 111/20 (2020.01)
- Priorität
- LU 93399 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/084345 22.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/115420 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 02.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Alexander Miller, LL.M., Rechtsanwalt (D), Fabrikstrasse 24, 9472 Grabs (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2022
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6700 Arlon, BE
57000 Metz, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.