AUSLÖSERSCHALE FÜR PERKUSSIONSINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3559939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3559939
- Anmeldenummer
- EP17883523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 18.08.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10H 3/14 (2006.01)G10H 1/32 (2006.01)G10D 13/02 (2020.01)G10D 13/10 (2020.01)
- Priorität
- US 201662437609 P 21.12.2016US 201715847557 19.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/067605 20.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/119078 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINHAUSER, Ruben
87452 Bavaria, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.