VERBINDUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3560028 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560028
- Anmeldenummer
- EP17829195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 5/10 (2006.01)H01P 1/17 (2006.01)H01P 3/12 (2006.01)H01P 3/16 (2006.01)H01Q 13/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 16206822 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/083951 20.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/115201 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PANIS, Martinus E. J. J.
5275 LE Den Dungen, NL
ROUSSTIA, Mohadig Widha
5612 DZ Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.