REGELBARE SPANNUNGSERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3560094 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560094
- Anmeldenummer
- EP17836026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H02P 9/30 (2006.01)F02N 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017201687 02.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/084005 21.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/141463 09.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026
- 04.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 07.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFMANN, Wolfgang
91052 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.