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Europäisches Patent · EP3560297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560297
- Anmeldenummer
- EP17825233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/19 (2020.01)
- Priorität
- DE 102016125631 23.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/084352 22.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/115425 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALLWITZ, Andrej
80689 München, DE
PEITZ, Christoph
59556 Lippstadt, DE
FEIL, Henry
82008 Unterhaching, DE
STUTZ, Michel
81541 München, DE
WALLWITZ, Karl-Heinz
13355 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.