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Europäisches Patent · EP3560368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3560368
Anmeldenummer
EP19178623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2012
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 23/02 (2006.01)
A43B 23/24 (2006.01)
D03D 15/00 (2021.01)
A43B 1/00 (2006.01)
A43B 3/00 (2022.01)
Priorität
US 201213342187 02.01.2012
Abgezweigt von
EP12864273
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

All Star C.V.

One High Street, North Andover, MA 01845-2649, US

Erfinderin/Erfinder

MOKOS, Jeff

North Andover, MA 01845-2649, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.