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Europäisches Patent · EP3560383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3560383
Anmeldenummer
EP16924269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
01.09.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
A47C 3/025 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/088002 20.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/116385 28.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  3. 01.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Katsuaki

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

SUGANO, Takao

Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.