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Europäisches Patent · EP3560384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3560384
Anmeldenummer
EP16924493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
A47C 1/03 (2006.01)
A47C 9/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/088001 20.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/116384 28.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAJIMA, Toshiki

Osaka-shi Osaka 537-8686, JP

SHIOZAWA, Kenta

Kamiina-gun Nagano 3994301, JP

ICHIKAWA, Tomoaki

Nagano 399-4301, JP

KINOSHITA, Yojiro

Osaka-shi Osaka 537-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.