STUHL UND STUHLABDECKELEMENT
Europäisches Patent · EP3560387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560387
- Anmeldenummer
- EP17885423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/00 (2006.01)A47C 3/026 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016247238 20.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/045516 19.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/117097 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINOSHITA, Yojiro
Osaka-shi, Osaka 537-8686, JP
IWAHARA, Ippei
97209 Portland, Oregon, US
HAMAGUCHI, Hideshi
Portland, Oregon 97209, US
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