SCHÖNHEITSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3560474 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3560474
Anmeldenummer
EP17887040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2017
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016251516 26.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/035339 28.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/123176 05.07.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  2. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

MTG Co., Ltd.

32 Honjin-dori 2-chome Nakamura-ku Nagoya-shi, Aichi 453-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUSHITA, Tsuyoshi

Nagoya-shi Aichi 453-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.