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Europäisches Patent · EP3560478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560478
- Anmeldenummer
- EP18168848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2018
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 10.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61J 9/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
80805 München, DE
80805 München, DE
Erfinderin/Erfinder
80805 München, DE
80805 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.