BEFESTIGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3560625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560625
- Anmeldenummer
- EP18738826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2018
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/26 (2006.01)B21J 15/28 (2006.01)B21J 15/02 (2006.01)B21J 15/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017004672 13.01.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/000223 09.01.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/131577 19.07.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YABUGUCHI, Michisada
Anjo-shi Aichi 446-8502, JP
YABUNAKA, Toshihito
Anjo-shi Aichi 446-8502, JP
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