BEFESTIGUNGSANORDNUNG EINER STOSSSTANGE

Europäisches Patent · EP3560769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3560769
Anmeldenummer
EP19169604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
04.11.2020
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 19/24 (2006.01)
Priorität
JP 2018082493 23.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho,, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3, Hikarinooka, Yokosuka-shi,, Kanagawa-ken, 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGAME, Naofumi

Yokosuka-shi, Kanagawa-ken, 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.