STÜTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3560774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560774
- Anmeldenummer
- EP19167659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 17.03.2021
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 9/12 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800004959 27.04.2018
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 17.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIGHETTI, Valter
46027 San Benedetto Po (MN), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.