VERPACKUNGSMASCHINE MIT BEHEIZTEM GITTER
Europäisches Patent · EP3560844 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560844
- Anmeldenummer
- EP18169828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2018
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 24.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65B 31/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 27.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87437 Kempten, DE
87761 Lauben, DE
87439 Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.