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Europäisches Patent · EP3560855 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3560855
- Anmeldenummer
- EP19167236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.10.2019
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/05 (2006.01)B65D 81/107 (2006.01)
- Priorität
- FR 1853042 06.04.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GINGEMBRE, Philippe
88700 SAINT-GORGON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.