TOILETTE MIT VERSTECKTEM ABLAUF

Europäisches Patent · EP3561187 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561187
Anmeldenummer
EP19170591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
03.03.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/182 (2006.01)
E03C 1/24 (2006.01)
Priorität
US 201862662336 P 25.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 12.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

  3. 03.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Kohler Co.

444 Highland Drive, Kohler, WI 53044, US

Erfinderin/Erfinder

MASTELLOTTO, Christian

39500 Damparis, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.