VERSTELLSCHAUFELSYSTEM MIT KÜHLSTRÖMUNGSMODULATION

Europäisches Patent · EP3561237 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561237
Anmeldenummer
EP19170661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
22.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F01D 9/06 (2006.01)
F01D 17/16 (2006.01)
Priorität
US 201815965130 27.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

RTX CORPORATION

RTX Corporation

10 Farm Springs Road, Farmington, CT 06032, US

Erfinderin/Erfinder

ANDERSON, Corey D.

East Hartford CT 06118, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.