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Europäisches Patent · EP3561392 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3561392
Anmeldenummer
EP19169786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2019
Veröffentlicht
30.10.2019
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
F24F 13/02 (2006.01)
F24F 3/16 (2021.01)
Priorität
DE 102018206642 27.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Werkhaus GmbH & Co. KG

Rosenheimer Straße 32, 83064 Raubling, DE

Erfinderin/Erfinder

Bruckbauer, Wilhelm

83115 Neubeuern, DE

Immerz, Anja

87772 Pfaffenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.